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D-M Aktuell

13.05.2020
Abmahnung | iParts GmbH:
Achtung! FAREDS mahnt Handy, Smartphone und Tablet-Händler abNeuer Bußgeldkatalog:

Derzeit erhalten wir zahlreiche Abmahnungen von Betroffenen eBay-Händlern, die eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwälte im Auftrag der iParts GmbH erhalten haben. Unser Rat: Unterzeichnen und zahlen Sie nicht vorschnell. Nutzen Sie unsere kostenfreie Ersteinschätzung und informieren Sie sich über Ihre rechtlichen Möglichkeiten.
Gesamter Artikel  (Quelle: wbs-law.de)

14.05.2020
Quadratisch. Praktisch. Markenrecht.:
Ritter Sport und die quadratische Verpackung

Ritter Sport-Tafelschokolade ist quadratisch verpackt. Über die Frage, ob dies weiterhin exklusiv ist und Markenrecht an der quadratischen Verpackungsform mit dem Knick besteht, muss der BGH ab Donnerstag erneut entscheiden.
Gesamter Artikel  (Quelle: wbs-law.de)

19.05.2020
Gesetzentwurf zum Upskirting:
Frauen unter den Rock fotografieren wird strafbar

In Großbritannien gibt es ein Gesetz, das es verbieten sollte, Frauen heimlich unter ihren Rock zu fotografieren. Die Tatsache, dass das bis jetzt noch nicht verboten war, mag überraschend wirken. Doch auch in Deutschland ist die Rechtslage nicht so eindeutig, wie man meinen möchte. Nachdem zwei junge Frauen auch in Deutschland eine Online-Petition gegen die Gesetzeslücke gestartet haben, kommt nun endlich Bewegung in die Sache. Künftig soll auch das unbefugte Fotografieren unter den Rock oder in den Ausschnitt unter Strafe gestellt werden.
Gesamter Artikel  (Quelle: wbs-law.de)

20.05.2020
Europäische Wortmarke nichtig:
Kein Markenrecht an Malle mehr

Ein Unternehmer aus Hilden hatte sich schon 2002 die Rechte am Begriff „Malle“ beim EUIPO gesichert. 2019 mahnte er u.a. Discobetreiber, Partyveranstalter und auch Blogger ab. Nun aber hat er ein Verfahren vor dem EUPIO verloren. Malle“ ist damit keine europäische Wortmarke mehr. In Deutschland indes hält er noch die Marke. DOch vor dem LG Düsseldorf läuft bereits ein Verfahren.
Gesamter Artikel  (Quelle: wbs-law.de)

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